#5 Freitagsblog: Intellectual Property Rights

Der IPR-Workshop in der Gründungsgarage gibt den Projekten nicht alltägliches Hintergrundwissen, um Strategien und Fallstricken im Umgang mit Geistigem Eigentum wie Patenten, Marken oder Urheberrecht frühzeitig zu thematisieren.

Geistige Eigentumsrechte oder auch Intellectual Property Rights (kurz „IPR“) bilden einen sicheren Rahmen, um das Entstehen von Innovationen und auch deren kommerzielle Umsetzung zu ermöglichen. Dabei handelt es sich um eine Art „Social Contract“: Er gewährt SchutzrechtsinhaberInnen Exklusivität für einen bestimmten Zeitraum. Allein diesen InnovatorInnen ist es erlaubt, bis Ablauf der Frist „Profit“ aus ihrer Entwicklung zu schlagen. Danach wird die Innovation zum allgemein zugänglichen Stand der Technik. Durch diese Logik lässt sich vielfach ein motivierendes Umfeld schaffen, das Innovationen hervorbringt.

 

Schutzrechte im Detail

Patente & Gebrauchsmuster

Technische Innovationen werden in Patenten und Gebrauchsmustern abgebildet. Will man ein solches Recht für sich und seine Entwicklung in Anspruch nehmen, gilt der feste Grundsatz, sich zuerst um das Schutzrecht zu kümmern und erst danach mit der Innovation nach außen zu gehen. Denn während das Urheberrecht automatisch mit der Erschaffung des jeweiligen Werkes entsteht, sind andere Arten dieser „immateriellen“ Schutzrechte zwingend beim jeweiligen Amt anzumelden. So gilt es, für den Schutz einer innovativen Erfindung (= Lösung eines technischen Problems) einen Antrag beim Österreichischen Patentamt oder beim Europäischen Patentamt zu stellen.

Geschmacksmuster (Design)

Exklusivität im Designbereich wird durch das sogenannte Geschmacksmuster erzielt. Dabei stehen nicht technische Merkmale sondern die Sichtbarkeit der Gestaltungsmerkmale nach außen im Vordergrund. Die Bandbreite reicht dabei vom neu designten Schuh bis zur grafischen Benutzeroberfläche von Software. Will man eine Marke oder ein Design anmelden, kann man neben dem nationalen Patentamt in Österreich auch den Weg über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum wählen. Wichtig: Designs und Marken erfordern von den AnmelderInnen die Auswahl spezieller Produkt- und Dienstleistungsklassifikationen. Hier ist also wichtig zu wissen, in welchen Märkten man sich bewegen will.

Marke

Marken sind ein wesentlicher Bestandteil in der Kommunikation eines Unternehmens mit seiner Umwelt, insbesondere mit den eigenen Kunden. Eine Marke ist identitätsstiftend und -fördernd für ein Unternehmen. Dabei kann auf unterschiedlichste Typen von Marken zurückgegriffen werden – Wort- und Bildmarken bilden dabei die meistgenutzte Basis. Marken vermitteln den KonsumentInnen Vertrauen, Herkunft und Unterscheidungsmöglichkeiten in Bezug auf das Produkt oder die Dienstleistung. Wichtig dabei ist, dass die Marke mit der Strategie des Unternehmens harmoniert und auf die Zielgruppe abgestimmt ist. Die Anmeldung erfolgt analog zum Design beim nationalen Patentamt oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

Urheberrecht

Das Urheberrecht ist hier eine Besonderheit, da es automatisch mit „Erschaffung“ des Werkes existiert und die damit verbundenen Rechte des/der Urheberin sehr weit gehen. Eine gesonderte Anmeldung oder Registrierung von Amtswegen ist nicht notwendig. Insbesondere bei der Erarbeitung von Software ist es ratsam genau hinzusehen. Die gesetzliche Lage in Österreich räumt den ArbeitgeberInnen hier ggf. exklusive Nutzungsrechte ein. Gerade Teams, die nach einer gemeinsamen Zeit getrennte Wege gehen, sollten Vereinbarungen über die Nutzung danach treffen. Auch wer für sein Start-up Logos, Grafiken oder Fotos zukauft, sollte die Nutzungsrechte genau klären.

Geheimes Know-How

Schutzrechte werden in der Regel öffentlich gemacht. Strategisch kann es auch sinnvoll sein, Details zu den eignen Prozessen vertraulich zu behandeln. Insbesondere dann, wenn am Ergebnis der Produktionsweg nicht eindeutig erkennbar ist. Die auf den ersten Blick erfolgte Kostenersparnis (Patenterstanmeldungen sind idR mit mehreren Tausend Euro zu beziffern) kann sich jedoch schnell relativieren, wenn vertrauliche Informationen an die Konkurrenz oder die Öffentlichkeit gelangen.

Abschließend gilt es für das eigene Projekt eine individuelle Strategie zu erarbeiten und diese auch in regelmäßigen Abständen zu adaptieren und an das eigene Geschäftsmodel und die Konkurrenzsituation anzupassen.

Verfasser: 

Michael Freidl, Startup, Spinoff & Innovation Manager Universität Graz – Unicorn

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